AKW-Abschaltungen in Deutschland

Wie der Spiegel online heute berichtet, rechnet der deutsche Energiekommissar Oettinger damit, dass weitere Atomkraftwerke vom Netz müssen. Während Bundesumweltminister Röttgen einen Energiekonsens anstrebt, ruft die CSU sogar ein Wettrennen um den Atomausstieg aus. Falls einige der deutschen Atomkraftwerke durch die EU-Sicherheitsprüfung fallen, will Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Informationen des SPIEGEL die AKW entweder direkt durch eine „aufsichtliche Verfügung“ im Konsens mit den Ländern vom Netz nehmen – oder über eine Änderung des Atomgesetzes durch das Parlament. Merkel strebt einen möglichst breiten gesellschaftlichen Konsens bei der anstehenden Energiewende in Deutschland an. Sie will deswegen Anfang Mai mit Vertretern von Kirchen, Umweltgruppen und Gewerkschaften diskutieren, sagte sie der „Bild am Sonntag“. Im Juni wolle sie zudem auch auf die im Bundestag vertretenen Fraktionen zugehen und mit ihnen verhandeln. Auch der Bundesumweltminister setzt auf eine umfassende Konsensstrategie: Norbert Röttgen (CDU) strebt an, dass die schwarz-gelbe Koalition mit SPD und Grünen einen gemeinsamen, langfristigen Kurs für die deutsche Energiepolitik findet. In einem SPIEGEL-Gespräch sagte Röttgen: „Wir haben jetzt die Chance, binnen weniger Monate den Atomkampf zu beenden, der die Republik über Jahrzehnte gespalten hat.“ (Foto: dapd)

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